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Kommunalwahl am 12.September 2021

Leitfaden Wahlvorschlagsträger Kommunalwahl 2021 (PDF, 520 kB)

Bekanntgaben:

Wahlbekanntmachung - Sitzung des Gemeindewahlausschusses

Die Sitzung des Gemeindewahlausschusses findet wie folgt statt:

Am Donnerstag, dem 16. September 2021,18.30 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus, Saal, Am Weinberg 9, Schladen.

Die Sitzung ist öffentlich, jedermann hat Zutritt zu der Sitzung.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowied der Beschlussfähigkeit.
  2. Beschlussfassung über die Tagesordnung
  3. Verpflichtung der neuen Ausschussmitglieder
  4. Feststellung der entgültigen Wahlergebnisse Bürgermeisterwahl, Gemeinderatswahl und Ortsratwahlen Gielde, Hornburg, Schladen und Werlaburgdorf
  5. Schließung der Sitzung

gez. Jennifer Naue
Gemeindewahlleiterin

Wahlbekanntmachung - Kommunalwahlen

Wahlbekanntmachung Kommunalwahlen (PDF, 52 kB)

Pressemitteilung

Pressemitteilung (PDF, 372 kB)

Information der Wahlleitung - Kommunalwahl (Kreis-, Landrats-, Bürgermeister-, Gemeinde- und Ortsratswahl) am 12.09.2021

Die Wahlleitung ist am 11.09.2021 in der Zeit von 9.00 -12.00 Uhr über folgende Rufnummer zu erreichen: 0174/1326070.

Dieses gilt lediglich für die Beantragung von Wahlscheinen sowie Briefwahlunterlagen bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung.

Die Gemeindewahlleiterin
gez. Jennifer Naue

Bekanntmachung - Einsichtnahme Wählerverzeichnisse

  1. Wahlberechtigte haben gemäß § 18 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) das Recht, die Richtigkeit und Vollständigkeit ihrer im Wählerverzeichnis eingetragenen personenbezogenen Daten zu überprüfen. Dazu können die Wahlberechtigten das Wählerverzeichnis ihres Wahlbezirkes
    in der Zeit vom 23. bis 27.08.2021, während der allgemeinen Öffnungszeiten
    bei der örtlichen Stadt- bzw. Gemeindeverwaltung einsehen, und zwar an folgenden barrierefrei zugänglichen Stellen:

    Gemeinde Schladen-Werla, Gemeindeverwaltung 
    Am Weinberg 9,
    38315 Schladen
    Haus C, Zimmer 50

  2. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 22.08.2021 eine Wahlbenachrichtigung. Diese Wahlbenachrichtigung soll bei der Stimmabgabe oder der Beantragung eines Wahlscheines vorgelegt werden. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, kann sein Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis in Anspruch nehmen und ggf. die Berichtigung des Wählerverzeichnisses beantragen.

  3. Anträge auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses können bis zum 27.08.2021 von jeder/jedem Wahlberechtigten oder einer von ihr/ihm beauftragten Person bei der örtlichen Stadt- bzw. Gemeindeverwaltung schriftlich gestellt oder zur Niederschrift gegeben werden. Dabei sind die erforderlichen Beweismittel beizubringen, sofern die behaupteten Tatsachen nicht offenkundig sind. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

  4. Eine wahlberechtigte Person, die im Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält auf Antrag einen Wahlschein.

  5. Eine wahlberechtigte Person, die nicht in das Wählerverzeichnis aufgenommen worden ist, erhält auf
    Antrag einen Wahlschein,
    a) wenn sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die Antragsfrist für die Berichtigung des Wählerverzeichnisses versäumt hat, oder
    b) wenn ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist für die Berichtigung entstanden ist.

  6. Der Wahlschein wird von der in Ziffer 1 genannten Gemeinde/Stadt erteilt, in deren Wählerverzeichnis die wahlberechtigte Person eingetragen ist oder hätte eingetragen werden müssen.

  7. Wahlscheine können bis zum 10.09.2021, 13.00 Uhr, schriftlich oder mündlich beantragt werden. Der Schriftform wird auch durch Telegramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form Genüge getan. Telefonische und mit SMS-Kurznachrichten versendete Anträge sind unzulässig. In bestimmten Ausnahmefällen (siehe Nr. 5) kann ein Wahlschein noch bis zum 12.09.2021, 15.00 Uhr, bei der örtlich zuständigen Stadt- bzw. Gemeindeverwaltung beantragt werden. Dies gilt auch, wenn die wahlberechtigte Person schriftlich erklärt, dass sie wegen einer plötzlichen Erkrankung den Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen kann. Wer einen Wahlschein für eine andere Person beantragt, muss seine Berechtigung durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen. Bewerberinnen, Bewerber und Vertrauenspersonen für Wahlvorschläge können nur für nahe Familienangehörige einen Antrag stellen. Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeinde/Stadt vor der Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.

  8. Verlorene Wahlscheine oder Stimmzettel werden nicht ersetzt. Versichert eine wahlberechtigte Person glaubhaft, dass ihr der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihr bis zum Tag vor der Wahl (11.09.2021), ein neuer Wahlschein erteilt werden.

  9. Wahlberechtigte mit Wahlschein können bei verbundenen Wahlen nur durch Briefwahl wählen. Die wählende Person hat der Gemeindewahlleitung der Gemeinde/Stadt, in der der Wahlschein ausgestellt worden ist, im verschlossenen Wahlbriefumschlag
    1. den Wahlschein,
    2. den/die Stimmzettel in einem besonderen Umschlag
    so rechtzeitig zuzuleiten, dass der Wahlbrief spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr dort eingeht. Der Wahlbrief kann auch in der Dienststelle der zuständigen Wahlleitung abgegeben werden. Nähere Hinweise darüber, wie die wählende Person die Briefwahl auszuüben hat, sind auf dem Wahlschein angegeben.

Gemeinde Schladen-Werla
Schladen, 04.08.2021

Die Wahlleiterin
In Vertretung
gez. Herrmann

Bekanntmachung über die zugelassenen Wahlvorschläge

Die Wahlvorschläge entnehmen Sie bitte dem beigefügten PDF:

Bekanntmachung über die zugelassenen Wahlvorschläge für die Bürgermeisterwahl, die Ratswahl und die Wahl der Ortsräte in den Ortschaften in der Gemeinde Schladen- Werla am 12.09.2021 (PDF, 105 kB)


Wahlbekanntmachung - Sitzung des Gemeindewahlausschusses

Am Donnerstag, dem 29. Juli 2021, 18.30 Uhr,
im Dorfgemeinschaftshaus, Saal, Am Weinberg 9, Schladen

Die Sitzung ist öffentlich,  jedermann hat Zutritt zu der Sitzung.

Tagesordnung:

  1. Festlegung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit

  2. Beschlussfassung über die Tagesordnung

  3. Verpflichtung der Ausschussmitglieder

  4. Beschlussfassung über die Zulassung oder Zurückweisung der eingereichten Wahlvorschläge und Wahlvorschlagsverbindungen für die Bürgermeisterwahl, Ortsratswahlen und Gemeinderatswahl

  5. Fragen zur Wahlorganisation / Verschiedenes


gez. Doris Herrmann
Stellv. Gemeindewahlleiterin


Wahlbekanntmachung


Aufgrund der am 19.06.2021 in Kraft getretenen Änderung des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) verkündet am 18.06.2021 im Gesetz- und Verordnungsblatt (Nds. GVBl. S. 368), hinsichtlich der Sonderregelung für die Wahlen der Abgeordneten und der Direktwahlen am 12.09.2021 (§ 52 d NKWG) wird eine Herabsetzung der Anzahl der Unterstützungsunterschriften bekanntgegeben und die Wahlbekanntmachung vom 29.04.2021 wie folgt geändert:

A.   Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters

2. Unterstützungsunterschriften
a) Jeder Wahlvorschlag muss von mindestens 44 Wahlberechtigten persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein.


C.  Wahl des Rates der Gemeinde Schladen-Werla (Gemeindewahl)

4. Unterstützungsunterschriften
a) Ein Wahlvorschlag für die Gemeindewahl muss von mindestens 8 Wahlberechtigten des Wahlbereichs persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein.


D.  Wahl der Ortsräte (Ortsratswahl)    

2. Unterstützungsunterschriften

a) Die Wahlvorschläge in den Ortschaften Schladen und Hornburg (Stadt) müssen von mindestens 8 Wahlberechtigten, die Wahlvorschläge der Ortschaften Gielde und Werlaburgdorf von mindestens 4 Wahlberechtigten der jeweiligen Ortschaft persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. 

Im Übrigen bleibt der Inhalt der Wahlbekanntmachung vom 29.04.2021 unberührt.

Schladen, 06.07.2021

Die Gemeindewahlleiterin 
der Gemeinde Schladen-Werla

In Vertretung
gez. Doris Herrmann

Wahlbekanntmachung zu den Kommunalwahlen am 12. September 2021

Gem. § 8 Abs. 2 der Nieders. Kommunalwahlordnung (NKWO) vom 05. Juli 2006 (Nds. GVBl. S. 280, 431) in der derzeit geltenden Fassung fordere ich die im Gebiet der Gemeinde Schladen-Werla vertretenen Parteien und Wählergruppen auf, mir bis zum 21.05.2021 Wahlberechtigte als Beisitzerinnen und Beisitzer und als stellvertretende Beisitzerinnen und stellv. Beisitzer des Gemeindewahlausschusses vorzuschlagen.

Ich bitte zu beachten, dass Bewerberinnen und Bewerber, Vertrauenspersonen und stellv. Vertrauenspersonen für Wahlvorschläge gem. § 13 Abs. 2 des Nieders. Kommunalwahlgesetzes (NKWG) ein Wahlehrenamt nicht innehaben können. Auf die Vorschrift des § 13 Abs. 3 NKWG wird außerdem hingewiesen. Die Vorschläge sind schriftlich an die Gemeinde Schladen-Werla, Wahlleitung, Wahlleiterin Jennifer Naue, Am Weinberg 9, 38315 Schladen, E-Mail: wahlen@schladen.de, zu richten.

Die Gemeindewahlleiterin

gez. Jennifer Naue

Wahlbekanntmachung zur Kommunalwahl am 12. September 2021

Gemäß §§ 6, 16 und 45 b des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) und § 7 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung (NKWO) Kommunalwahlen am 12. September 2021 in der Gemeinde Schladen-Werla.

Am 12. September 2021 sind in der Zeit von 08:00 bis 18:00 Uhr in der Gemeinde Schladen-Werla

  • die Bürgermeisterin bzw. der Bürgermeister (Direktwahl),
  • der Rat der Gemeinde Schladen-Werla (Gemeindewahl) und
  • die Ortsräte der Ortschaften Gielde, Hornburg (Stadt), Schladen und Werlaburgdorf (Ortsratswahlen)

zu wählen.

Sollte eine Stichwahl für die Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters erforderlich werden, findet diese am 26. September 2021 in der Zeit von 08:00 bis 18:00 Uhr statt.

Hiermit wird zur Einrichtung von Wahlvorschlägen aufgefordert und Folgendes bekanntgegebe

A. Gemeindewahlleitung

Gemeindewahlleitung:                             Ordnungsamtsleiterin Jennifer Naue

Stellv. Gemeindewahlleitung:                  Verwaltungsfachangestellte Doris Herrmann

Dienststelle der Wahlleitung:                   Am Weinberg 9, 38315 Schladen

                                                                 Tel.: 05335/801-30, 05335/801-31

                                                                 Mail: wahlen@schladen.de

B. Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters

1. Amtszeit

Die Amtszeit der gewählten Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters beträgt 5 Jahre und beginnt am 01. November 2021.

2. Unterstützungsunterschriften

  1. Jeder Wahlvorschlag muss von mindestens 66 Wahlberechtigten persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. Die Wahlberechtigung muss zum Zeitpunkt der Unterzeichnung gegeben sein und ist bei der Einreichung des Wahlvorschlags nachzuweisen (§45d Abs. 3 NKWG). Die Formblätter für die Unterstützungsunterschriften sind bei der Gemeindewahlleitung anzufordern.

  2. Vom Erfordernis der Beibringung der Unterschriften sind gem. § 45d Abs. 4 i. V. m. § 21 Abs. 10 NKWG der bisherige Amtsinhaber sowie die unter C. 4. b) genannten Parteien befreit.

3. Einreichung der Wahlvorschläge

Die Wahlvorschläge für die Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters sind möglichst frühzeitig, spätestens bis Montag, den 26. Juli 2021, 18:00 Uhr bei der Gemeindewahlleitung der Gemeinde Schladen-Werla, Am Weinberg 9, 38315 Schladen einzureichen.

Jeder Wahlvorschlag darf nur eine Bewerberin oder einen Bewerber enthalten.

Die Wahlvorschläge müssen nach Inhalt und Form den Vorschriften des § 45d NKWG und §§ 32 ff. NKWO entsprechen. Sie sollen nach dem Muster der Anlage 5a zu § 32 Abs. 1 NKWO eingerichtet werden.

C. Wahl des Rates der Gemeinde Schladen-Werla (Gemeindewahl)

1. Zahl der zu wählenden Vertreterinnen und Vertreter

Es sind gemäß § 46 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) 22 Ratsfrauen und Ratsherren zu wählen.

2. Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche

Das Wahlgebiet der Gemeinde Schladen-Werla besteht für die Gemeindewahl aus einem Wahlbereich.

3. Höchstzahl der Bewerberinnen und Bewerber auf den Wahlvorschlägen

  1. Die Höchstzahl der auf einen Wahlvorschlag einer Partei oder Wählergruppe zu benennenden Bewerberinnen und Bewerber beträgt 27 (§ 21 Abs. 4 NKWG).

  2. Der Wahlvorschlag einer Einzelperson (Einzelwahlvorschlag) darf nur den Namen einer wählbaren Person (Einzelbewerberin bzw. Einzelbewerber) enthalten (§ 21 Abs. 5 NKWG).

4. Unterstützungsunterschriften

  1. Ein Wahlvorschlag für die Gemeindewahl muss von mindestens 20 Wahlberechtigten des Wahlbereichs persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. Die Wahlberechtigung muss zum Zeitpunkt der Unterzeichnung gegeben sein und ist bei der Einreichung des Wahlvorschlags nachzuweisen (§ 21 Abs. 9 NKWG). Die Formblätter für Unterstützungsunterschriften sind bei der Gemeindewahlleitung anzufordern.

  2. Gemäß Bekanntmachung der Landeswahlleiterin vom 09.11.2020 – LWL 11421/10; LWL 11421/3 – wurde festgestellt, dass die Voraussetzung des § 21 Abs. 10 Satz 1 Nrn. 2 und 3 NKWG für folgende Parteien zutrifft:

    • Christlich Demokratische Union Deutschlands in Niedersachsen (CDU),
    • Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD),
    • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE),
    • Freie Demokratische Partei (FDP),
    • DIE LINKE. Niedersachsen (DIE LINKE.),
    • Alternative für Deutschland (AfD).

  3. Bei der Gemeindewahl sind gem. § 21. Abs. 10 Satz 12 Nr. 1 NKWG zudem für folgende Wählergruppe und Einzelvorschläge keine Unterstützungsunterschriften erforderlich:
    • Wählergemeinschaft FÜR HORNBURG (FÜR H),
    • Einzelvorschlag Nehmann.

Diese Parteien sind für die Kommunalwahlen am 12. September 2021 von der Beibringung der Unterstützungsunterschriften befreit.

Alle anderen Parteien können als solche zu den Kommunalwahlen am 12. September 2021 nur dann Wahlvorschläge einreichen, wenn sie gemäß § 22 Abs. 1 NKWG spätestens bis zum 14. Juni 2021 der Niedersächsischen Landeswahlleiterin, Lavesallee 6, 30169 Hannover, ihre Beteiligung an der Wahl angezeigt haben und der Landeswahlausschuss ihre Parteieigenschaft festgestellt hat. § 22 NKWG und § 34 NKWO sind zu beachten.

5. Einrichtung der Wahlvorschläge

Die Wahlvorschläge für die Gemeindewahl sind möglichst frühzeitig, spätestens jedoch bis Montag, den 26. Juli 2021, 18:00 Uhr bei der Gemeindewahlleitung der Gemeinde Schladen-Werla, Am Weinberg 9, 38315 Schladen einzureichen.

Die Wahlvorschläge müssen nach Inhalt und Form den Bestimmungen der §§ 21 ff. NKWG und §§ 32 ff. NKWO entsprechen. Sie sollen nach dem Muster der Anlage 5 zu § 32 Abs. 1 NKWO eingereicht werden.

D. Wahl der Ortsräte (Ortsratswahl)

  1. Zahl der zu wählenden Vertreterinnen und Vertreter

Gemäß der Hauptsatzung der Gemeinde Schladen-Werla vom 09.11.2016 sind in 4 Ortschaften der Gemeinde Schladen-Werla Ortsräte zu wählen. Jede Ortschaft bildet ein eigenes Wahlgebiet. Die Anzahl der zu wählenden Mitglieder und die Höchstzahl der je Wahlvorschlag zu benennenden Bewerberinnen und Bewerber ergeben sich aus der nachstehenden Aufstellung:

Ortschaft Anzahl der zu wählenden Mitglieder Höchstzahl Bewerber/innen je Wahlvorschlag
Gielde 5 10
Hornburg (Stadt) 7 12
Schladen 9 14
Werlaburgdorf 5 10

Jeder Wahlvorschlag gilt für die Wahl in einer der 4 Ortschaften.

2. Unterstützungsunterschriften

  1. Die Wahlvorschläge in den Ortschaften Schladen und Hornburg (Stadt) müssen von mindestens 20 Wahlberechtigten, die Wahlvorschläge der übrigen Ortschaften von mindestens 10 Wahlberechtigten der jeweiligen Ortschaft persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. Die Wahlberechtigung muss zum Zeitpunkt der Unterzeichnung gegeben sein und ist bei der Einreichung des Wahlvorschlags nachzuweisen (§ 21 Abs. 9 NKWG). Die Formblätter für Unterstützungsunterschriften sind bei der Gemeindewahlleitung anzufordern.

  2. Vom Erfordernis der Beibringung der Unterschriften sind gem. § 21 Abs. 10 NKWG die unter C. 4. b) und c) genannten Parteien befreit.

3. Einreichung der Wahlvorschläge

Die Wahlvorschläge für die Wahl der Ortsräte sind möglichst frühzeitig, spätestens bis Montag, den 26. Juli 2021, 18:00 Uhr bei der Gemeindewahlleitung der Gemeinde Schladen-Werla, Am Weinberg 9, 38315 Schladen einzureichen.

Die Wahlvorschläge müssen nach Inhalt und Form den Vorschriften der §§ 21 ff. NKWG und des § 32 NKWO entsprechen. Sie sollen nach dem Muster der Anlage 5 zu § 32 Abs. 1 NKWO eingereicht werden.

4. Allgemeiner Hinweis

Alle Wahlberechtigten erhalten bis zum 22. August 2021 eine Benachrichtigung über die Eintragung in das Wählerverzeichnis mit Angabe ihres Wahlbezirks und des Wahlraumes.

Schladen, 29.04.2021

Die Gemeindewahlleiterin
der Gemeinde Schladen-Werla

gez. Jennifer Naue

Wahlbekanntmachung

Für die Kommunalwahl am 12. September 2021 und die folgende Wahlperiode hat der Rat der Gemeinde Schladen-Werla durch Ratsbeschluss vom 18. Februar 2021 gemäß § 9 des Nds. Kommunalwahlgesetzes (NKWG) in Verbindung mit § 7 der Nds. Kommunalwahlordnung (NKWO) in der jeweils gültigen Fassung als Wahlleitung berufen:

Gemeindewahlleiterin:   

Ordnungsamtsleiterin
Jennifer Naue

Stellvertr. Gemeindewahlleiterin:

Verwaltungsfachangestellte
Doris Herrmann

Dienststelle der Wahlleitung:
Gemeinde Schladen-Werla

Am Weinberg 9, 38315 Schladen
Telefon:
05335 / 801-30
Fax:
05335 / 801-52
Mail:
wahlen@schladen.de

 

gez. Jennifer Naue
Gemeindewahlleiterin


Ansprechpartner/in

Doris Herrmann
Bürgerservice und Ordnung
Standesamt, Ordnungswesen und Wahlen
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