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07.01.2019

Bekanntmachung - Abwasserbseitigungsabgabensatzung

Der Rat der Gemeinde Schladen-Werla hat in seiner Sitzung am 12.12.2018 folgende Satzungen beschlossen, die im Amtsblatt des Landkreises Wolfenbüttel vom 20.12.2018,mNr. 46, verkündet wurden:

2.
Satzung zur Änderung der
Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Schladen-Werla (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung)

Mit der Änderungssatzung wird die Benutzungsgebühr für die Einrichtung Schladen/Hornburg um 0,33 € auf 4,85 € je Kubikmeter Abwasser erhöht.

Zugleich steigt die Grundgebühr für einen „normalen“ Hauswasserzähler mit einem Nenndurchfluss bis Q3   4,0 um 26 € auf 98,00 €/Jahr.

Die Grundgebühren für Wasserzähler mit einem höheren Nenndurchfluss haben sich ebenfalls entsprechend erhöht.

Es handelt sich erst um die zweite Erhöhung seit 2002. Die Kläranlage ist mehr als 20 Jahre alt und es sind erhöhte Unterhaltungsmaßnahmen zu verzeichnen und Erneuerungsinvestitionen zu tätigen.

Die 2016 vorgenommenen Prognosen „Einwohnerzahlen und Abwassermengen“ sind so nicht eingetreten. Die Einwohnerzahlen sind durch den Zuzug von Flüchtlingen so nicht eingetreten. Die Einwohnerzahlen werden durch die Neubaugebiete „Quartier Harzstraße“ und „Harzblick“ in Schladen erst später als angenommen wachsen. Die Jahresergebnisse sind hinter den Erwartungen zurückgeblieben und Unterdeckungen konnten nicht abgebaut werden.

Satzung der Gemeinde Schladen Werla über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2019 (Steuersatzung)

Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B erhöhen sich um 20 v.H. auf 440 v.H. der Messbeträge.

Die Erhöhung war zur Haushaltssicherung notwendig.

3.
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Gemeinde Schladen- Werla

Die Steuer auf Geräte mit Gewinnmöglichkeit wurde um 1 v.H. auf 16 v.H. der Einspielergebnisse erhöht.

Die Erhöhung war zur Haushaltssicherung notwendig.

Die Satzungsänderungen traten am 01.01.2019 in Kraft.

Für Fragen zu den Änderungssatzungen steht die Gemeindeverwaltung gern zur Verfügung. Die vollständigen Satzungen können auf der Internetseite der Gemeinde Schladen-Werla eingesehen und heruntergeladen werden.

Auf Wunsch werden die Satzungen auch zugesandt.

 

gez. Andreas Memmert

 

Ansprechpartner/in

Wilfried Karrenführer
Finanzmanagement
Leitung Fachbereich II
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