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25.06.2020

Öffentliche Bekanntmachung - 20. öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Schladen-Werla

Am Mittwoch, dem 08.07.2020, um 18:30 Uhr findet die 20. öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Schladen-Werla statt.

Ort: Dorfgemeinschaftshaus Schladen, Am Weinberg 9, 38315 Schladen.

Es wird darauf hingewiesen, dass während der Sitzung die nach der zurzeit gültigen Niedersächsischen Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erforderlichen Abstandsregelungen von 1,50 Metern zu anderen Personen eingehalten werden müssen. Darüber hiaus ist beim Zutritt zum Gebäude eine Mund-/ Nasenbedeckung zu tragen. Der Mund-/ Nasenschutz darf nach Einnahme des Sitzplatzes abgenommen werden.

Im Dorfgemeinschaftshaus wir durch die Abstandsregelungen ein eingeschränktes Platzangebot für Zuhörer zur Verfügung stehen. Bei einem erhöhten Besucheraufkommen erfolgt der Einlass in die Sitzungsräumlichkeiten nach der zeitlichen Reihenfolge des Eintreffens vor Ort (sog. "Windhund-Prinzip").

TAGESORDNUNG:


TOP 1:  Eröffnung der Sitzung
   
TOP 2:  Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
   
TOP 3:  Feststellung der Beschlussfähigkeit
   
TOP 4:  Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
   
TOP 5: Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
   
TOP 6: Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Rates vom 11.03.2020, Nr. 19
   
TOP 7: Bericht der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten und Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
   
TOP 8: Einwohnerfragestunde
   
TOP 9: Abschied von Frau Körner
   
TOP 10: Annahme von Spenden
   
TOP 11: Benutzungsgebühren während der Schließung der Kindertagesstätten durch die Corona-Pandemie
   
TOP 12: Einführung der Beitragsfreiheit im Kindergarten, verfassungsrechtliche Prüfung der Konnexitätsansprüche,
  Kündigung der Vereinabrung über die Förderung von Kindern in Kindertagesstätten im Landkreis Wolfenbüttel
   
TOP 13: 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Schladen-Werla für das Haushaltsjahr 2020
   
TOP 14: Sitzverlust Gemeinde Schladen-Werla
   
TOP 15: Sitzübergang im Gemeinderat Schladen-Werla
   
TOP 16: Entwidmung einer Teilfäche der Straße Bruchweg in der Ortschaft Stadt Hornburg
   
TOP 17: Sanierung Hornburg "Innenbereich Stadtkern" - Fortschreibung des Integrierten Städtebaulichen 
  Entwicklungskonzeptes und der Kosten- und Finanzierungsübersicht
   
TOP 18: Bekanntgaben, Behandlungen von Anfragen und Anregungen
   
18.1: Haushaltswirtschaftliche Sperre im Haushaltsjahr 2020
   
18.2: Kredite für Investitionen und Umschuldungen
   
18.3: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
   
TOP 19: Einwohnerfragestunde
   
TOP 20: Schließung der Sitzung


gez. Andreas Memmert
Bürgermeister der
Gemeide Schladen-Werla